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Wer kann Europa? Thema: Wer hat Macht in der EU?

Sieben Parteien wollen am 26. Mai für Österreich ins EU-Parlament gewählt werden. Aber wie europafit sind die KandidatInnen wirklich? Diesmal fragen wir uns: Wer hat überhaupt EU-Macht?

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Wer kann Europa? Thema: Wer hat Macht in der EU?
© Photo by Miguel Henriques on Unsplash

Was machen die dort überhaupt? Wenn es um die EU-Wahl geht, sind viele WählerInnen verunsichert: Wer sind die KandidatInnen hinter den Parteien, wer die Menschen hinter den PolitikerInnen? Und was sind ihre konkreten Anliegen? Wir haben vier Innenpolitik-Journalistinnen gebeten, die KandidatInnen einem inhaltlichen Check zu unterziehen.

Birgit Entner-Gerhold (Vorarlberger Nachrichten), Petra Stuiber (Der Standard), Barbara Tóth (Falter) und Ulla Kramar-Schmid (ZIB 2) haben die Positionen der sieben EU-Kandidaten analysiert: Für welche Inhalte stehen sie und wie wollen sie diese durchsetzen?

Othmar Kars: Der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament gehört nach einer Einschätzung von VoteWatch zu den einflussreichsten EU-Parlamentariern: In einem neuen Ranking belegt der 61-Jährige Platz sechs von 751. Barbara Tóth ist sicher: "Man wird unter den Kandidaten keinen erfahreneren EU-Politiker finden."

Andreas Schieder: "Er wird auf Kontakte von der Internationalen Sozialistischen Jugend oder dem Ausschuss der Regionen zurückgreifen können", erwartet Entner-Gerhold."Geprägt hat ihn sein Vater, Peter Schieder. Auch er war außenpolitischer Sprecher und bei der Sozialistischen Jugend europaweit tätig."

Harald Vilimsky: "Seine Kontakte beschränken sich auf rechtsextreme Parteien im EU-Parlament", so Barbara Tóth. Aber: Diese wurden zuletzt stark belastet: Die innenpolitischen Turbulenzen – Stichwort Ibiza-Video – haben auch die europäischen Verbündeten nicht kalt gelassen: Marine Le Pen hat sich gleich nach Bekanntwerden zu Wort gemeldet und dem inzwischen zurückgetretenen Vizekanzler, H.C. Strache, einen "schwerwiegenden Fehler“ attestiert. Allerdings: Allzu große Auswirkungen erwarten sich Politologen von den jüngsten Geschehnissen für die Europäische Rechte insgesamt nicht - Italiens Lega–Chef Mateo Salvini etwa hat sich gar nicht zu Wort gemeldet. Wie viele Stimmen der Skandal die FPÖ bei der EU-Wahl kosten wird, werden wir erst am Sonntag mit Sicherheit wissen.

Werner Kogler: Gut verankert in der Grünen Fraktion, eine seiner größten Unterstützerinnen ist die ehemalige Vizepräsidentin des EU-Parlaments Ulrike Lunacek. Petra Stuiber: "Kogler gilt als Verbinder. Er hat es geschafft, ohne gröbere Wickel Starköchin Sarah Wiener als Listenzweite durchzusetzen." Orientieren will er sich an seinem deutschen Kollegen Robert Habeck und dessen Aufschwung auch für sich nutzen.

Claudia Gamon: Im Europäischen Parlament wird sie der ALDE-Fraktion (Allianz der Liberalen und Demokarten für Europa) angehören. Ihre Vorteile sieht Birgit Entner-Gerhold in zwei Punkten: "Sie ist weiblich und vor allem jünger. Letzteres nutzt sie ganz bewusst und spricht häufig von ,ihrer Generation', um deren Zukunft es bei der Weiterentwicklung der EU gehe." Dass sie bei den Jungen punkten kann, verdeutlichte eine Debatte mit 1.200 Schülern in Vorarlberg. Entner-Gerhold: "Eine Abstimmung im Anschluss zeigte, dass 30 Prozent für sie stimmen würden."

Johannes Voggenhuber: Verweist immer wieder auf seine guten Kontakte von früher, aktuell erlebt Stuiber ihn aber noch als Einzelkämpfer: "Es ist unklar, bei welcher Fraktion Voggenhuber andocken könnte. Das ist ein Nachteil. Vernetzung ist im EU-Parlament wichtig."

Katerina Anastasiou: Als Teil der Europäischen Linken würde sie "zu einer etablierten Fraktion im EU-Parlament gehören, die laut Umfragen auch mit Zuwächsen rechnen kann", berichtet Stuiber.

Thema: EU-Wahl 2019