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Pilz kehrt in Nationalrat zurück: Frauen verlassen Plenum aus Protest

Aktivismus im hohen Haus: Anlässlich der Rückkehr von Peter Pilz in den Nationalrat haben Mandatarinnen aller Fraktionen die Plenarsitzung gemeinsam verlassen.

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Pilz kehrt in Nationalrat zurück: Frauen verlassen Plenum aus Protest
© Liste Pilz, HANS LEITNER

So große Einigkeit gibt es in den Nationalratssitzungen selten. In einem Punkt dürften sich die im Nationalrat vertretenen Frauen aber über alle Fraktionsgrenzen hinweg einig sein: Die Rückkehr von Peter Pilz ins hohe Haus kann nicht kommentarlos über die Bühne gehen. Und so verließen weibliche Abgeordnete aller Fraktionen den Saal, nachdem der Namensgeber der Liste Pilz heute nach wochenlangen Querälen in seiner eigenen Partei in den Nationalrat zurück kehren konnte.

Pilz hatte auf sein Mandat verzichtet, nachdem es Vorwürfe der sexuellen Belästigung sowie ein Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck gegen ihn gegeben hatte. Nachdem das Verfahren Ende Mai eingestellt wurde, gab Pilz bekannt, nun in den Nationalrat zurück kehren zu wollen. Darauf folgten parteiinterne Streitigkeiten darüber, wer von den Abgeordneten zugunsten von Peter Pilz auf sein Mandat verzichten solle. Schlussendlich verzichtete Maria Stern - einst Sprecherin des Frauenvolksbegehrens - und bezeichnete diesen Schritt als "feministischen Akt", was nicht bei allen auf Verständnis gestoßen ist. Sie hat nun die Funktion der Parteichefin übernommen.

Beginn eines Kulturwandels im Parlament?

Bei der heutigen Plenarsitzung blieben nur vereinzelte Mandatarinnen sitzen - darunter etwa die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). Sie stellte allerdings mittels Aussendung klar, dass das dem Umstand geschuldet sei, dass sie als Zweite Präsidentin des Nationalrats sicherzustellen habe, dass die parlamentarischen Vorgänge und Verfahren ordnungsgemäß ablaufen. "Dies gilt auch für eine Angelobung", so die Bures am Montag im Anschluss an die Angelobung des Nationalratsabgeordneten Peter Pilz. "Ich bin mein ganzes Leben für Frauenrechte und gegen Diskriminierung eingetreten. Ich hoffe daher, dass die heutige Aktion im Nationalrat der Beginn eines Kulturwandels über alle Parteigrenzen hinweg ist. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass das Auftreten gegen frauenfeindliche Tendenzen selbstverständlich wird - auch und vor allem wenn es Vorkommnisse in den eigenen Reihen betrifft", so Bures.