Wahlen in den USA 2024: von Midterms- bis US-Präsidentschaftswahl

Am 5. November 2024 wird wieder ein neuer Präsident in den USA gewählt und schon im Vorfeld gibt es jede Menge Aufregung. Eigentlich war das Duell klar: Trump vs. Biden. Doch am Ende kam alles anders, denn der noch Amtsinhaber Joe Biden hat sich aus dem Rennen um die Präsidentenschaft 2024 zurückgezogen. Nun tritt die aktuelle Vize-Präsidentin Kamala Harris für die Demokraten im November an.

Bei den Republikanern setzte sich Ex-Amtsinhaber Donald Trump gegen die verbliebene Gegenkandidatin Nikki Haley durch. Zuvor zog Ron DeSantis seine Kandidatur noch vor den zweiten Vorwahlen zurück.

Aber beginnen wir mal von ganz vorne: Wie funktioniert eigentlich das US-Wahlsystem? Welche Parteien gibt es? Und was sind eigentlich die Midterms?

Bei den sogenannten Vorwahlen in den USA geht es zunächst darum, den jeweiligen Präsidentschaftskandidaten der Demokraten und der Republikaner zu bestimmen. Ein wichtiger Bestandteil sind die Red States, Blue States und Swing States. In den USA gibt es einige Bundesstaaten, die sehr beständig in ihrem Wahlverhalten sind – das heißt, hier gewinnt eigentlich immer die gleiche Partei. Generell kann man sagen, dass in "blauen Staaten" in der Vergangenheit eine Mehrheit der Wähler für die Demokratische Partei gestimmt hat und in "roten Staaten" für die Republikaner.

Tendenziell sind "blaue Staaten" eher städtisch geprägt, während die Republikaner in ländlicheren, "roten Staaten" oft die Nase vorn haben. Den intensivsten Wahlkampf gibt es aber in den "Swing States", also die, in denen vorher nie klar ist, ob der demokratische oder der republikanische Kandidat gewinnen wird, weil die Ergebnisse sehr knapp sind. Hier ist es also besonders wichtig, einen guten Wahlkampf zu betreiben.

Die US Präsidentschaftswahl findet alle 4 Jahre statt. Wie bei den Vorwahlen gilt auch hier: Der oder die Kandidat:in wird nicht direkt gewählt. Stattdessen werden Wahlmänner und Wahlfrauen gewählt, die für einen der Kandidat:innen stehen. In fast allen US-Bundesstaaten gilt: "The winner takes it all". Die Partei, die in einem Bundesstaat die Mehrheit der Wahlkreise für sich entscheidet, erhält dadurch alle Wahlleute.

Die Wahlmänner und -frauen wählen den neuen Präsident oder die Präsidentin 41 Tage nach dem offiziellen Wahltag in einer geheimen Abstimmung. Es braucht eine Mehrheit um Präsident:in zu werden.

Grundsätzlich gibt es zwei wichtige Wahlen in den Vereinigten Staaten:

• Präsidentschaftswahlen

  • Wann? Alle vier Jahre, am Dienstag nach dem ersten Montag im November.

  • Nächster Termin? 5. November 2024.

  • Was wird gewählt? Präsident:in, der Vizepräsident:in sowie das gesamte US-Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der 100 Senatssitze gewählt. 

  • Prozess kurz erklärt: Vor den Präsidentschaftswahlen gibt es Vorwahlen (Primaries und Caucuses), in denen die Parteien ihre Kandidat:innen bestimmen. Diese Vorwahlen finden in den Monaten vor der Hauptwahl statt

• Kongresswahlen (bzw. Midterms)

  • Wann? Zwei Jahre nach einer Präsidentschaftswahl.

  • Was wird gewählt?

    • Repräsentantenhaus: Alle 435 Abgeordneten.

    • Senat: Ein Drittel der 100 Senatoren.

  • Nächster Termin: November 2026.

  • Bedeutung: Diese Wahlen sind oft ein Referendum über die derzeitige Präsidentschaft und können die politische Kontrolle im Kongress ändern. Außerdem sind sie entscheidend für die politische Landschaft der USA und beeinflussen sowohl die nationale als auch die internationale Politik.

Zur Mitte der Amtszeit des jeweiligen US-Präsidenten stehen die "Midterms" an, welche als eine Art Zwischenzeugnis für die laufende Amtszeit des aktuellen US-Präsidenten betrachtet werden können. Traditionell verliert die Regierungspartei, da viele Wähler:innen mit dem Präsidenten und seiner Partei, in diesem Fall also mit Joe Biden und den Demokraten, abrechnen wollen. Unmut über die aktuelle politische Lage und die Inflation im Land spielen hier beispielsweise eine Rolle.

Am 8. November 2022 wählten die US-Bürger:innen den US-Kongress, das gesetzgebende Organ der USA mit Sitz im Kapitol. In diesem Jahr die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses, sowie 35 der 100 Senatorinnen und Senatoren des Senats.

Das Repräsentantenhaus und der US-Senat teilen sich wichtige parlamentarische Aufgaben, etwa das Abstimmen über Gesetze, Kontrollfunktionen gegenüber dem Präsidenten oder die Ernennung von Ministern. Bei den diesjährigen Wahlen wird über das Kräfteverhältnis in den USA neu entschieden.

Wahlthemen 2022 waren:

• Die Demokraten setzen auf Maßnahmen wie den Inflation Reduction Act, um die Preise, insbesondere für Medikamente, zu senken und die wirtschaftliche Stabilität zu fördern. Zudem wollten sie das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche in einzelnen Staaten und bundesweit festschreiben.

• Bei den Republikanern waren die Themen Einwanderungspolitik, Grenzsicherung, steigende Kriminalität und die steigende Inflation die größten Aufhänger.

Warum sind die Midterms eigentlich so wichtig?
Die Wahlbeteiligung bei den Midterms fällt in der Regel deutlich geringer aus als bei den Präsidentschaftswahlen. Vor allem in diesem Jahr wäre aber eine hohe Wahlbeteiligung wichtig. Eine Änderung der Mehrheitsverhältnisse in den jeweiligen Kammern könnte dazu führen, dass die Kompetenzen von Präsident Joe Biden stark eingeschränkt werden. Die Gefahr besteht, dass durch die Zwischenwahlen Kandidat:innen, die eine an Trump angelehnte, America First Politk verfolgen, an Stimmen gewinnen.

Präsident Biden und andere führende Demokraten haben gleich nach der Urteilsverkündung des Abtreibungsgesetzes klargemacht, dass das Thema eine herausragende Rolle in ihrem Wahlkampf spielen wird. Mehr als 60 Prozent der US-Bürger:innen sprechen sich laut Umfragen für das Recht auf Abtreibung aus. Vor den Midterms in den USA kann das Thema Abtreibungen wahlentscheidend sein. Es ist also wichtig, diese Wahl ernst zu nehmen und zu hoffen, dass möglichst viele US-Staatsbürger:innen wählen gehen.

Kamala Harris ist als US-Vizepräsidentin eine der mächtigsten Frauen der Welt. Mit ihr gibt es zum ersten Mal eine weibliche Besetzung dieses Amtes in der US-Geschichte. In ihren Reden kritisiert sie die die Haltung der Republikaner zu Schwangerschaftsabbrüchen und spricht sich dringlicher denn je dazu aus bei Wahlen für Kandidat:innen zu stimmen, die sich für das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche einsetzen. Auf Twitter erklärte sie, das das Gesetz, in einer Reihe von "eklatanten Angriffen auf Frauen durch extremistische Gesetzgeber" stehe. Das Abtreibungsgesetz in den USA ist ein Angriff auf die Frauenrechte.

Die Republikaner sind konservativ, eher nach rechts geneigt und ihre sozialen Vorstellungen basieren auf individuellen Rechten und Gerechtigkeit. Die Demokraten hingegen sind liberal, nach links geneigt und vertreten Werte beruhend auf Gemeinschaft und sozialer Verantwortung.

Übrigen: Es gibt eigentlich auch noch weitere Parteien, die oft allgemein als "dritte Parteien" bezeichnet werden. Dazu gehören die Grüne Partei, die Libertären, die Verfassungspartei und die Naturrechtspartei. 

Um sich als Präsident:in der Vereinigten Staaten aufstellen zu lassen, müssen Kandidat:innen bestimmte verfassungsmäßige Anforderungen erfüllen. Diese Bedingungen sind im Artikel II, Abschnitt 1 der US-Verfassung festgelegt:

1. Alter: mindestens 35 Jahre alt

2. Staatsbürgerschaft: gebürtige:r Bürger:in der Vereinigten Staaten

3. Wohnsitz: mindestens 14 Jahre in den USA gelebt haben

Diese grundlegenden Anforderungen sind notwendig, um für das Präsidentenamt zu kandidieren. Darüber hinaus müssen Kandidat:innen in der Regel durch die Vorwahlen ihrer jeweiligen Partei gehen und die Nominierung auf dem Parteitag erhalten, um offiziell als Präsidentschaftskandidat:in ins Rennen zu gehen.

Wahlberichtigt sind Bürger:innen ab 18 Jahren, die in einem der 50 US-Bundesstaaten leben oder dem District of Columbia innehaben oder zu einem früheren Zeitpunkt innehatten. Um wählen zu dürfen, müssen sich wahlberechtigte Bürger:innen in ihrem Bundesstaat registrieren lassen, da es keine Meldepflicht in den Vereinigten Staaten gibt.

Übrigens dürfen Schwarze erst seit 1870 durch 5. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten wählen. Trotz dieser Verfassungsänderung wurden Schwarze durch verschiedene Mittel wie Wahlsteuern, Alphabetisierungstests und andere diskriminierende Praktiken, insbesondere im Süden der USA, effektiv vom Wählen abgehalten. Erst mit dem Voting Rights Act von 1965, der diese diskriminierenden Praktiken verbot und bundesweite Überwachung der Wahlverfahren in problematischen Gebieten einführte, wurde das Wahlrecht für Schwarze Amerikaner in der Praxis weitgehend gesichert.

Frauen in den USA erhielten das Wahlrecht durch den 19. Zusatzartikel zur Verfassung, der am 18. August 1920 unterzeichnet wurde. Dieser Zusatzartikel besagt, dass das Wahlrecht der Bürger der Vereinigten Staaten nicht aufgrund des Geschlechts verweigert oder eingeschränkt werden darf. Am 2. November 1920 durften Frauen dann erstmals in allen Bundesstaaten bei den Präsidentschaftswahlen wählen

Am 05. November 2024 ist es wieder soweit - in den USA stehen Präsidentschaftswahlen an. Alles zu den Kandidaten, Vorwahlen und zur Wahl selbst. An diesem Tag werden ausschließlich die Wahlmänner und -frauen für das Electoral College gewählt, welche später die Entscheidung über den Präsidenten und Vizepräsidenten treffen werden.

Am 6. Januar 2025 erfolgt die Zusammenführung der Stimmen der Wahlmänner und -frauen in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus. Der Vizepräsident, der zugleich den Vorsitz im Senat innehat, leitet die Auszählung und verkündet die Ergebnisse des Electoral College. Obwohl streng genommen erst zu diesem Zeitpunkt feststeht, wer die Wahl gewonnen hat, ist diese Information aufgrund der Auszählungsergebnisse in der Regel bereits in der Wahlnacht bekannt.

In den Vereinigten Staaten werden die Präsidentschaftskandidat:innen der Parteien durch Vorwahlen bestimmt, die immer am Anfang eines Wahljahres stattfinden. Die Vorwahlen findet in allen 50 US-Staaten statt und laufen in jedem Bundesstaat etwas anders ab.

2024 haben die Vorwahlen am 15. Januar im Bundesstaat Iowa begonnen. Es gibt zwei Hauptarten: Primaries (geheime Wahlen) und Caucuses (offene Parteiversammlungen). Ein Höhepunkt ist der Super Tuesday, der 2024 am 5. März stattfand, an dem 15 Bundesstaaten und Amerikanisch-Samoa gleichzeitig ihre Vorwahlen abhielten. Dieser Tag gilt als besonders einflussreich, da eine große Anzahl von Delegiertenstimmen vergeben wird, die entscheidend für die Nominierung der Präsidentschaftskandidat:innen der beiden großen Parteien sind. Nach dem Super Tuesday folgen weitere Vorwahlen bis Anfang Juni, gefolgt von den Nominierungsparteitagen im Sommer, bei denen die offiziellen Kandidaten gewählt werden.

Innerhalb der Demokratischen Partei wurde ursprünglich Präsident Joe Biden als vielversprechendster Kandidat angesehen. Die Republikaner hingegen musste noch einen Kandidaten oder eine Kandidatin durch den Prozess der Präsidentschaftsvorwahlen bestimmen. Donald Trump setzte sich am Ende gegen die einzig verbliebende Gegenkandidatin Nikki Haley durch.

Zunächst sah es so aus, als würde es wieder zu einem Duell zwischen Joe Biden und Donald Trump kommen. Joe Biden, der demokratische Amtsinhaber, strebte eine zweite Amtszeit an. Und bekam auch vorerst die Zustimmung seiner Partei.

Die Republikaner schickten Ex-Präsidenten Trump erneut ins Rennen, da seine letzte verbliebene Rivalin Nikki Haley ihre Bewerbung um die Kandidatur der Republikaner zuvor aufgegeben hatte. Als Vizepräsidentschaftskandidaten stellte Trump J. D. Vance vor.

Doch die Stimmung innerhalb der Demokraten kippte zunehmend, da Joe Biden bei keinem Wahlkampfauftritt überzeugte. Die Stimmen, die einen Rückzug von Joe Biden aus dem Rennen um die US-Präsidentschaft forderten, waren nicht zu überhören. Ein wesentlicher Grund für Joe Bidens Rücktritt war, neben den schlechten Umfragewerten, die zunehmende Besorgnis über seine gesundheitliche Verfassung und sein Alter. Beim NATO-Gipfel nannte er beispielsweise den ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj irrtümlich Putin und sorgte damit für große Aufregung.

Die schwachen Debattenleistungen führten nun dazu, dass er am 21. Juli 2024 offiziell seinen Rücktritt bekannt gab. "Ich glaube, es ist im besten Interesse meiner Partei und des Landes, wenn ich mich zurückziehe und mich ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident für den Rest meiner Amtszeit konzentriere", erklärte er in einem Brief.

Gründe für den Rückzug:

Biden nannte in seiner Erklärung mehrere Gründe für seinen Rückzug:

1. Gesundheitliche Bedenken: Zunehmende Sorgen um seine körperliche und geistige Fitness für das Amt.

2. Parteiinterner Druck: Wachsende Unruhe in der Demokratischen Partei bezüglich seiner Kandidatur.

3. Umfragewerte: Sinkende Zustimmungswerte und schlechte Prognosen für die Wahl

Auch der ehemalige Präsident Barack Obama hatte Zweifel an Bidens Siegchancen gegen Trump geäußert. Nach Bidens Rücktritt bedankte er sich nun öffentlich für seine langjährigen Dienste und seine bedeutenden Beiträge zur amerikanischen Politik. Auch einige Promis bedankten sich und freuen sich nun, dass der Weg frei für Kamala Harris ist.

Nach Bidens Rückzug hat sich das politische Feld neu geordnet. Er selbst schlug seine Vizepräsidentin Kamala Harris als mögliche Nachfolgekandidatin vor. Derzeit

Doch Kamala Harris bekommt nicht nur von Biden Unterstützung, sondern auch Obama und zahlreiche Promis wie Katy Perry, Ariana Grande, Barbra Streisand, Jamie Lee Curtis, George Clooney, Shonda Rhimes und viele mehr stehen hinter der amtierenden Vizepräsidentin.

Obwohl sie offiziell noch nicht als Präsidentschaftskandidatin anerkannt wurde, dies wird voraussichtlich erst am Parteitags der Demokraten, der vom 19. bis 22. August in Chicago stattfindet, bekanntgegeben, wird bereits über Kamala Harris' Vizepräsidenten spekuliert. Auf der Liste ganz oben stehen folgende Namen: Josh Shapiro, Mark Kelly, Andy Beshear, Gretchen Whitmer, J.B. Pritzker und Joe Manchin.

Kamala Harris hatte am 23. Juli 2024 ihren ersten TV-Auftritt als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten nach dem Rückzug von Joe Biden in Milwaukee, Wisconsin.

Sie nutzte die Gelegenheit, um sich zu liberalen Grundwerten zu bekennen und den republikanischen Herausforderer Donald Trump scharf zu kritisieren. Harris betonte die Bedeutung von Freiheit, Mitgefühl und Rechtsstaatlichkeit und stellte Trumps Politik als rückwärtsgewandt dar. Ein Schwerpunkt ihrer Rede war das Recht auf Abtreibung, wobei sie Trump vorwarf, Abtreibungen verbieten zu wollen.

Insgesamt zeigte sich Harris siegessicher und erhielt bedeutende Unterstützung aus den Reihen der Demokraten sowie Rekordsummen an Spenden, was ihre Kampagne weiter beflügelt.

Taylor Swift stellt sich gegen Republikaner und motiviert junge Leute zum Wählen. Aber können berühmte Persönlichkeiten durch ihre Popularität, Reichweite und Überzeugungskraft wirklich die US-Wahlen beeinflussen?

Taylor Swift ist die meist gehörteste Künstlerin im Jahr 2023, wurde zur "Person of the year" gewählt und ist so erfolgreich wie noch nie. Für eine lange Zeit hat sie sich politisch im Hintergrund gehalten, mittlerweile aber klar als Demokratin positioniert.

Sie möchte für Gleichberechtigung und gegen Rassismus einstehen. Einige Republikaner:innen machen sich bereits Sorgen. Im Jahr 2022 rief sie junge Leute dazu auf, sich für Wahlen zu registrieren. Das Ergebnis zeigt einen Anstieg der Neuregistrierungen um 23 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Ob sie die US-Präsidentschaftswahlen auch beeinflussen kann ist nicht gewiss, aber einige gehen davon aus, dass sie, wie bereits auch einige andere Promis, Kamala Harris unterstützen wird.

Aber eins steht fest: Durch ihre Popularität kann sie junge Wähler: innen mobilisieren und dazu ermutigen, sich an der Wahl zu beteiligen.