Wahlen in den USA: von Midterms- bis US-Präsidentschaftswahl

Am 5. November 2024 wird wieder ein neuer Präsident in den USA gewählt. Der derzeitige Amtsinhaber Biden hat innerhalb der Demokraten nur wenig Konkurrenz (Marianne Williamson und Dean Phillips) und wird höchstwahrscheinlich wieder zur Wahl antreten. Bei den Republikanern sieht die Sache noch etwas anders aus: Bei den Vorwahlen ist momentan Ex-Amtsinhaber Donald Trump der Favorit. Seine einzige verbliebene Gegenkandidatin ist Nikki Haley, nachdem Ron DeSantis seine Kandidatur noch vor den zweiten Vorwahlen zurückgezogen hat.

Aber beginnen wir mal von ganz vorne: Wie funktioniert eigentlich das US-Wahlsystem? Welche Parteien gibt es? Und was sind eigentlich die Midterms?

Bei den sogenannten Vorwahlen in den USA geht es zunächst darum, den jeweiligen Präsidentschaftskandidaten der Demokraten und der Republikaner zu bestimmen. Ein wichtiger Bestandteil sind die Red States, Blue States und Swing States. In den USA gibt es einige Bundesstaaten, die sehr beständig in ihrem Wahlverhalten sind – das heißt, hier gewinnt eigentlich immer die gleiche Partei. Generell kann man sagen, dass in "blauen Staaten" in der Vergangenheit eine Mehrheit der Wähler für die Demokratische Partei gestimmt hat und in "roten Staaten" für die Republikaner.

Tendenziell sind "blaue Staaten" eher städtisch geprägt, während die Republikaner in ländlicheren, "roten Staaten" oft die Nase vorn haben. Den intensivsten Wahlkampf gibt es aber in den "Swing States", also die, in denen vorher nie klar ist, ob der demokratische oder der republikanische Kandidat gewinnen wird, weil die Ergebnisse sehr knapp sind. Hier ist es also besonders wichtig, einen guten Wahlkampf zu betreiben.

Die US Präsidentschaftswahl findet alle 4 Jahre statt. Wie bei den Vorwahlen gilt auch hier: Der Kandidat wird nicht direkt gewählt. Stattdessen werden Wahlmänner und Wahlfrauen gewählt, die für einen der Kandidaten stehen. In fast allen US-Bundesstaaten gilt: "The winner takes it all". Die Partei, die in einem Bundesstaat die Mehrheit der Wahlkreise für sich entscheidet, erhält dadurch alle Wahlleute.

Die Republikaner sind konservativ, eher nach rechts geneigt und ihre sozialen Vorstellungen basieren auf individuellen Rechten und Gerechtigkeit. Die Demokraten hingegen sind liberal, nach links geneigt und vertreten Werte beruhend auf Gemeinschaft und sozialer Verantwortung.

Übrigen: Es gibt eigentlich auch noch weitere Parteien, die oft allgemein als "dritte Parteien" bezeichnet werden. Dazu gehören die Grüne Partei, die Libertären, die Verfassungspartei und die Naturrechtspartei. 

Zur Mitte der Amtszeit des jeweiligen US-Präsidenten stehen die "Midterms" an, welche als eine Art Zwischenzeugnis für die laufende Amtszeit des aktuellen US-Präsidenten betrachtet werden können. Traditionell verliert die Regierungspartei, da viele Wähler:innen mit dem Präsidenten und seiner Partei, in diesem Fall also mit Joe Biden und den Demokraten, abrechnen wollen. Unmut über die aktuelle politische Lage und die Inflation im Land spielen hier beispielsweise eine Rolle.

Am 8. November 2022 wählten die US-Bürger:innen den US-Kongress, das gesetzgebende Organ der USA mit Sitz im Kapitol. In diesem Jahr die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses, sowie 35 der 100 Senatorinnen und Senatoren des Senats.

Das Repräsentantenhaus und der US-Senat teilen sich wichtige parlamentarische Aufgaben, etwa das Abstimmen über Gesetze, Kontrollfunktionen gegenüber dem Präsidenten oder die Ernennung von Ministern. Bei den diesjährigen Wahlen wird über das Kräfteverhältnis in den USA neu entschieden.

Die Wahlbeteiligung bei den Midterms fällt in der Regel deutlich geringer aus als bei den Präsidentschaftswahlen. Vor allem in diesem Jahr wäre aber eine hohe Wahlbeteiligung wichtig. Eine Änderung der Mehrheitsverhältnisse in den jeweiligen Kammern könnte dazu führen, dass die Kompetenzen von Präsident Joe Biden stark eingeschränkt werden. Die Gefahr besteht, dass durch die Zwischenwahlen Kandidat:innen, die eine an Trump angelehnte, America First Politk verfolgen, an Stimmen gewinnen.

Präsident Biden und andere führende Demokraten haben gleich nach der Urteilsverkündung des Abtreibungsgesetzes klargemacht, dass das Thema eine herausragende Rolle in ihrem Wahlkampf spielen wird. Mehr als 60 Prozent der US-Bürgerinnen und -Bürger sprechen sich laut Umfragen für das Recht auf Abtreibung aus. Vor den Midterms in den USA kann das Thema Abtreibungen wahlentscheidend sein. Es ist also wichtig, diese Wahl ernst zu nehmen und zu hoffen, dass möglichst viele US-Staatsbürger:innen wählen gehen.

Am 24. Juni 2022 hob der Supreme Court in den USA das landesweite Recht auf Abtreibung auf. Die Richter entschieden sich damit gegen ein 50 Jahre altes Grundsatzurteil und bedeutet für Frauen auf der ganzen Welt einen großen Rückschritt der Emanzipation und Selbstbestimmung.

Laut einer Umfrage der "New York Times" sehen allerdings nur vier Prozent Abtreibungsrechte als wichtigstes Problem im Land. Die meisten Kandidaten der Republikaner sind nicht einmal auf die Frage eingegangen. Eine klare Mehrheit der Frauen in den USA befürwortet den Schwangerschaftsabbruch. Viele betrachten das Urteil des Supreme Court als Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht über ihren Körper. Das emotionale Thema spaltet die politischen Lager in den USA.

Kamala Harris ist als US-Vizepräsidentin eine der mächtigsten Frauen der Welt. Mit ihr gibt es zum ersten Mal eine weibliche Besetzung dieses Amtes in der US-Geschichte. In ihren Reden kritisiert sie die die Haltung der Republikaner zu Schwangerschaftsabbrüchen und spricht sich dringlicher denn je dazu aus bei Wahlen für Kandidat: innen zu stimmen, die sich für das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche einsetzen. Auf Twitter erklärte sie, das das Gesetz, in einer Reihe von "eklatanten Angriffen auf Frauen durch extremistische Gesetzgeber" stehe. Das Abtreibungsgesetz in den USA ist ein Angriff auf die Frauenrechte.

Am 05. November 2024 ist es wieder soweit - in den USA stehen Präsidentschaftswahlen an. Alles zu den Kandidaten, Vorwahlen und zur Wahl selbst.

In den Vereinigten Staaten werden die Präsidentschaftskandidaten der Parteien durch Vorwahlen bestimmt, die am 15. Januar im Bundesstaat Iowa begonnen haben.

Innerhalb der Demokratischen Partei wird Präsident Joe Biden als vielversprechender Kandidat angesehen. Die Republikaner hingegen müssen noch einen Kandidaten oder eine Kandidatin durch den Prozess der Präsidentschaftsvorwahlen bestimmen. Als einzige Gegenkandidatin von Donald Trump verbleibt Nikki Haley. Ob diese in den Umfragen nennenswert aufholt, ist fragwürdig.

Bei der ersten Abstimmung am 15. Januar im Bundesstaat Iowa holte Trump 51 Prozent der Stimmen und lag somit deutlich vor seiner Konkurrenz. Im Verlauf des Jahres werden die übrigen Staaten ihre Vorwahlen abhalten, wobei am sogenannten Super Tuesday am 5. März ganze 16 Staaten beteiligt sind.

Die Person, die die meisten Delegiertenstimmen bei den Vorwahlen sichert, wird Mitte Juli während des Republican National Convention offiziell als Präsidentschaftskandidat nominiert. Die Präsidentschaftswahl findet dann am 5. November 2024 statt.

An diesem Tag werden ausschließlich die Wahlmänner und -frauen für das Electoral College gewählt, welche später die Entscheidung über den Präsidenten und Vizepräsidenten treffen werden.

Am 6. Januar 2025 erfolgt die Zusammenführung der Stimmen der Wahlmänner und -frauen in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus. Der Vizepräsident, der zugleich den Vorsitz im Senat innehat, leitet die Auszählung und verkündet die Ergebnisse des Electoral College. Obwohl streng genommen erst zu diesem Zeitpunkt feststeht, wer die Wahl gewonnen hat, ist diese Information aufgrund der Auszählungsergebnisse in der Regel bereits in der Wahlnacht bekannt.

Inzwischen steht fest, dass es wieder zu einem Duell zwischen Joe Biden und Donald Trump kommen wird. Joe Biden, der demokratische Amtsinhaber, strebt damit eine zweite Amtszeit an. Die Republikaner hingegen schicken ihren Ex-Präsidenten erneut ins Rennen, da Trumps letzte verbliebene Rivalin Nikki Haley ihre Bewerbung um die Kandidatur der Republikaner zuvor aufgegeben hatte.

Die offizielle Nominierung der Kandidaten erfolgt jedoch erst während der Parteitagsveranstaltungen der Demokraten und Republikaner im Sommer, während die eigentliche Wahl im November stattfindet.

Taylor Swift stellt sich gegen Republikaner und motiviert junge Leute zum Wählen. Aber können berühmte Persönlichkeiten durch ihre Popularität, Reichweite und Überzeugungskraft wirklich die US-Wahlen beeinflussen?

Taylor Swift ist die meist gehörteste Künstlerin im Jahr 2023, wurde zur "Person of the year" gewählt und ist so erfolgreich wie noch nie. Für eine lange Zeit hat sie sich politisch im Hintergrund gehalten, mittlerweile aber klar als Demokratin positioniert.

Sie möchte für Gleichberechtigung und gegen Rassismus einstehen. Einige Republikaner machen sich bereits Sorgen. Im Jahr 2022 rief sie junge Leute dazu auf, sich für Wahlen zu registrieren. Das Ergebnis zeigt einen Anstieg der Neuregistrierungen um 23 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Ob sie die US-Präsidentschaftswahlen auch beeinflussen kann ist nicht gewiss.

Aber eins steht fest: Mit Blick auf die Europawahl 2024 soll sie laut EU-Vorstellung bei ihrem Konzert in Paris einen Monat vor der Wahl zur Stimmabgabe aufrufen. Durch ihre Popularität kann sie junge Wähler: innen mobilisieren und dazu ermutigen, sich an der Wahl zu beteiligen.